Allgemeine Geschäftsbedingungen

Michael Kimma - Natursteinpflasterer - Eppenrod

§1 Allgemeine Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr der
Michael Kimma Natursteinpflaster. Die Lieferung der Leistung erfolgt ausschließlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Etwaige Entgegenstimmungen des
Kunden werden nur anerkannt, wenn sie vor Vertragsabschluß ausdrücklich und schriftlich von allen Partnern anerkannt
wurden. Diese Bedingungen gelten auch für weitere Leistungen, Folgegeschäfte und Nachbesserungen, auch wenn nicht
nochmals auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen wird. Durch Stillschweigen oder fehlenden Widerspruch
unterwirft sich die
Michael Kimma Natursteinpflaster nicht irgendwelcher Bedingungen des Geschäftspartners, auch nicht teilweise.
Wir weisen darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von
Michael Kimma Natursteinpflaster
dauerhaft im Internet unter
http:\\www.natursteinpflasterer.de verfügbar ist. Es besteht
außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen auszudrucken (Menü "Datei" -
Befehl "Drucken") oder auf die eigene Festplatte oder ein anderes Speichermedium zu kopieren (Menü "Datei" - Befehl
"Speichern"). Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser AGB
aufgefordert.

§2 Verbindlichkeiten von Angeboten und Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Preisänderungen und organisatorische Änderungen sind ohne
Ankündigung möglich. Die Angaben in unseren Prospekten, Datenblättern und sonstigen Werbeschriften, in Spezifikationen,
sonstigen Lieferbedingungen und sonstigen Formularen stellen keine über die normale Gewährleistung hinausgehende
Zusicherung von Eigenschaften dar, die so dargestellten Eigenschaften sind im Rahmen des BGB § 434 zu sehen.
Besonderen Eigenschaftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der gesonderten schriftlichen Bestätigung.
Zugesicherte besondere Eigenschaften müssen im Vertrag als solche bezeichnet und abschließend aufgeführt werden.

§3 Angebot und Annahme

Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn
Michael Kimma Natursteinpflaster eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich
bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet. Liegen zwischen unserem Angebot
und Ihrer Annahme mehr als eine Woche, sind die Preise für uns nicht mehr bindend. Wir behalten uns eine Neukalkulation
des Angebotes vor.

§4 Zahlungsbedingungen

Rechnungen der
Michael Kimma Natursteinpflaster sind bei Erhalt sofort fällig und es gelten im Auftrag ausgewiesene Zahlungsziele.
Hiervon abweichende Regelungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Die Forderungen sind innerhalb von 8 Tagen ab
Rechnungsstellung zu begleichen. Bei Zahlungsverzug hat der Käufer 5% Zins über dem jeweiligen aktuellen Diskontsatz der
Bundesbank, mindesten aber 10% p.a. zu bezahlen. Die Zahlung erfolgt in bar oder mittels Überweisung.

§5 Lieferung der Leistung oder Handelsware

Vereinbarungen über die Lieferung von Leistungen oder Handelswaren und die Lieferfristen bedürfen der Schriftform. Alle Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt einer rechtzeitigen und ordnungsgemäßen
Belieferung. Teillieferungen sind zulässig. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung als selbständige Leistung.

§6 Gefahrenübergang

Die Lieferung der Leistung oder Handelsware erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Mit Abgabe der Leistungen oder
der Handelswaren an den Auftraggeber geht die Gefahr auf diesen über.

§7 Stornierungen

Akzeptieren wir im Einzelfall Stornierungen, werden Stornokosten in Höhe von 2,5% des Nettopreises, mindestens aber €25,00 und alle bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen Kosten in Rechnung gestellt.
Verweigert der Kunde aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir berechtigt als Schadenersatz den vollen Angebotspreis zu fordern.

§8 Gewährleistung und Haftung

Die
Michael Kimma Natursteinpflaster gewährt Haftungs- und Gewährleistungsansprüche im Sinne geltender rechtlicher
Bestimmungen! Etwaige offensichtliche Mängel hat der Auftraggeber unverzüglich, spätestens innerhalb zwei Wochen nach
Erhalt der Ware/Dienstleistung schriftlich bei
Michael Kimma Natursteinpflaster anzuzeigen.

§9 Nachbesserungsbedingungen

Nachbesserungen können nur vorgenommen werden, wenn der Mangel vom Auftraggeber benennbar ist. Und ein angemessener Zeitraum, zur Nachbesserung vor liegt.

§10 Schadenersatzansprüche

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung oder Lieferung von Handelsware, aus Verzug, aus positiver
Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß oder aus unerlaubter Handlung, werden ausgeschlossen, es sei
denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Dritten. Die Haftung für Mangelfolgeschäden, insbesondere die
durch Nutzung unserer Leistung entstehen, ist beschränkt auf vorsätzliches Handeln seitens der
Michael Kimma Natursteinpflaster.
Bei Fahrlässigkeit ist die Haftung ausgeschlossen, soweit dies zulässig ist. in jedem Schadensfall ist die Haftung auf die Höhe
des schon gezahlten Entgeltes begrenzt. Schadenersatzansprüche gegen die
Michael Kimma Natursteinpflaster verjähren in 6 Monaten.
Die persönliche Haftung von Angestellten der
Michael Kimma Natursteinpflaster, die als Erfüllungshilfen der Michael Kimma Natursteinpflaster tätig gewesen sind, ist soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

§11 Gegenansprüche

Der Auftraggeber kann nicht wegen etwaiger Gegenansprüche seine Leistung verweigern oder sie zurückbehalten, oder mit
Gegenansprüchen aufrechnen, es sei denn, die Gegenansprüche sind der
Michael Kimma Natursteinpflaster anerkannt oder durch ein
Gericht rechtskräftig festgestellt.

§12 Urheberrechtliche und sonstige Leistungen

die von der
Michael Kimma Natursteinpflaster erbracht wurden, dürfen von dieser, soweit es sich nicht um vertrauliche Daten des
Auftraggebers handelt, vermarktet werden. Der Name des Auftraggebers darf in eine Referenzenliste ohne Zustimmung
desselben aufgenommen werden. Der Auftraggeber darf die Leistung der
Michael Kimma Natursteinpflaster ohne deren schriftliche
Zustimmung nicht an Dritte weitergeben oder zur Nutzung überlassen, auch wenn der Zweck der Leistungserstellung
ursächlich darauf ausgerichtet ist, dies jedoch aus dem Auftrag nicht unmittelbar hervorgeht.

§ 13 Sonstige Ansprüche

Die Rechte des Auftraggebers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt
die Wirksamkeit der übrigen nicht. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame
Bestimmung wird hiermit durch eine neue ersetzt, die möglichst denselben rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck erfüllt.

§ 14 Zwischenverkauf
Bei Neuware behält sich
Michael Kimma Natursteinpflaster das Recht zum Zwischenverkauf vor!

Gerichtsstand ist 65582 Diez/Lahn